Stellv. Fraktionsvorsitzender, Stellv. Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums PKGr - Mitglied des Innenausschusses #Innenpolitik4Life
Schleswig-Holstein und Berlin
Joined November 2008
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Konstantin v. Notz retweeted
„What does it matter?“- Nach dem Kalten Krieg glaubten viele, #Spionage sei etwas für die Geschichtsbücher. Ein Papier (1993) aus dem #Verfassungsschutz zeigt: Die Spionageabwehr warnte, Russland werde auch künftig auf Spione setzen - vor allem „Illegale“: ojihad.wordpress.com/2025/11…
Die Sorge wächst, dass sie von #Trump-Administration weiter als geopolitisches #Druckmittel eingesetzt werden könnten. Mehrere Sicherheitspolitiker von #CDU & #Gruenen haben #Abkehr von US-#Cloud-Diensten gefordert. 👇 handelsblatt.com/politik/deu… #Microsoft #Google #AWS
Grünen-Fraktionsvize @KonstantinNotz kritisierte, die #AfD tingele mit "ganzen Delegationen zu den Despoten dieser Welt". Vor langer Zeit sei man eine strategische Allianz mit gleich mehreren autoritären Staaten eingegangen – u.a. mit #Russland & #China 👇 t-online.de/nachrichten/deut…
auf @netzpolitik_org hat sich Anna Biselli intensiv mit der #Reform der #GroKo des #MADG beschäftigt - und die Meinung zahlreicher Expertinnen & Experten eingesammelt - u.a. auch die von @KonstantinNotz 👇 #PKGr netzpolitik.org/2025/neues-m…
Wer kontrolliert die #Geheimdienste? Mit jetziger Besetzung ist #PKGr am Rande der Arbeitsfähigkeit. Letzte Woche fand Nachwahl statt. Die #Union lehnte die #Linke-Kandidatin @C_AB_ ab. Dazu @KonstantinNotz: „Das ist ein Fehler und eine Dummheit“ 👇 taz.de/Gruener-von-Notz-krit…
für SPON ist @M_Hoppenstedt der Frage nachgegangen, inwieweit #Ermittlungen gegen strafbare #Meinungsäußerungen die #Meinungsfreiheit in #Deutschland gefährden - und hat viele interessante Stimmen dazu eingesammelt, u.a. auch von @KonstantinNotz 👇 spiegel.de/netzwelt/netzpoli…
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Wenn Deutschland heute der Pogromnacht gedenkt, darf Erinnerung nicht nur rückwärtsgewandt sein. Sie muss auch die Angst der Juden von heute im Blick haben. juedische-allgemeine.de/poli…
Das #BfV warnt, dass der Iranische #Geheimdienst in #Deutschland immer aktiver wird: Dir #Exilopposition beklagt zunehmende #Bedrohung - u.a. mit Einschätzung von @KonstantinNotz 👇 tagesspiegel.de/politik/iran…
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8 November 1934 | A Dutch Jewish boy, Benjamin Raphaël Pais, was born in Harlingen.
In November 1942, he was deported to #Auschwitz with his sister Jansje. After the selection, they were murdered in a gas chamber together with their mother Roosje.
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A short video about the first two gas chambers created near Auschwitz II-Birkenau: piped.video/Rr6lF75fDmU
Wer aber ein grds. Problem mit der Realität und Komplexität von politischen Themen wie Migration,Integration, Demographie, Klimakrise,Transformation,etc.pp. hat, für den sind dann gern alle tatsächlichen+potentiellen Koalitionspartner schuld, dass man „nicht einfach machen kann“.
Rendezvous mit Realpolitik: Die Erschütterungen innerhalb der #CDU zu #Syrien folgen dem Muster zu Sondervermögen, Bürgergeld, Rente, Grenzkontrollen, etc pp. In 3 Jahren #Fundamentalopposition haben einige den eigenen Populismus „Man müsse nur mal machen“ angefangen zu glauben.
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AfD trifft Medwedew:
„Voraus gingen t-online-Recherchen zufolge monatelange Kontaktanbahnungen, in die auch das BSW verstrickt ist. Russland will auf die Abgeordneten einwirken, damit sie zentrale Projekte von Bundeskanzler Friedrich Merz untergraben."
t-online.de/nachrichten/deut…
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Es macht mich unendlich zornig, was Lahav Shani und die Musiker des Israel Philharmonic Orchestra während ihrer derzeitigen Europatournee immer und immer wieder erleben und ertragen müssen.
Meine Solidarität gilt dem Orchester und seinem Chefdirigenten. deutschlandfunkkultur.de/vie…
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Wenn Deutschland am Sonntag der Pogromnacht gedenkt, darf Erinnerung nicht nur rückwärtsgewandt sein. Sie muss auch die Angst der Juden von heute im Blick haben. juedische-allgemeine.de/poli…
Gestern tagte er zum 1. Mal, still & heimlich: Der #NationaleSicherheitsrat. Als @GrueneBundestag hatten wir gefordert, dass #NSR umgehend einberufen wird, #Sicherheitsoffensive gegen #hybrideBedrohungen noch vor Weinachten kommt. Von echter #Strategie sind wir weit entfernt 👇
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Das Verbot von Muslim Interaktiv ist richtig. Wer ein Kalifat fordert, Frauenrechte verachtet & gegen Israel hetzt, greift unseren Rechtsstaat an. Islamistischer Extremismus ist eine Gefahr für unsere Demokratie & muss gezielt bekämpft werden. Dabei ist Prävention zentral.
Innenministerium verbietet Verein „Muslim Interaktiv“ – „Schlag gegen islamistische Polarisierung“ to.welt.de/tjTqNM7
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Zentralratspräsident Josef Schuster hat davor gewarnt, dass die AfD in mehreren Bundesländern an die Macht kommen könnte. »Umfragewerte, die sich teilweise jenseits der 40-Prozent-Marke bewegen, müssen für jeden Demokraten ein Weckruf sein«, so Schuster. juedische-allgemeine.de/poli…
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4 November 1939 | A Dutch Jewish girl, Anne Marjorie de Vries, was born in Amsterdam.
In Sept 1944 she was deported to #Theresienstadt ghetto with her mother Berta & sister Marianne Anne. From there they were deported to #Auschwitz on 4 October. All were killed in a gas chamber.
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A short video showing the ruins of gas chamber and crematorium III: piped.video/shorts/ipQmBPAlJ…
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»Muslim Interaktiv« verbreitete immer wieder islamistische Narrative. Neben martialischem Auftreten waren auch einstudierte Choreografien zu beobachten. Regelmäßig wurden Muslime kritisiert, die anderen Islaminterpretationen folgen. Analyse aus 2024 welt.de/politik/deutschland/…
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Die Schoa-Überlebende Margot Friedländer wird posthum mit einer Sonderbriefmarke geehrt. Sie zeigt ein Porträt Friedländers und den Schriftzug: »Schaut nicht auf das, was euch trennt. Schaut auf das, was euch verbindet. Seid Menschen, seid vernünftig.« juedische-allgemeine.de/poli…