Sieht böse aus.

Die Lügen der Alina Buyx Sie drängte den Fußballspieler Joshua Kimmich zur Spritze, und zwar in ihrer Eigenschaft als Vorsitzende des Ethikrats, zudem ohne dessen Mandat. All dies leugnete @alena_buyx letzte Woche bei ihrer Anhörung im Bundestag. Hintergrund: Der Zusammenschnitt von Tom Lausen beweist die Lügen der sogenannten Ethikerin zweifelsfrei. Alle Szenen sind im Netz frei verfügbar, die offizielle Anhörung finden Sie hier: bundestag.de/dokumente/texta…

600 Millionen Euro für Verwaltung statt Arbeitslose Ein Finanzskandal erschüttert die Jobcenter: Fast 600 Millionen Euro, die eigentlich Arbeitslosen zugutekommen sollten, wurden in den vergangenen zwei Jahren für Gehälter und Betriebskosten umfunktioniert.

Immer, wenn Friedrich Merz grinst und eine Hand schüttelt, wird deutsches Steuergeld verbrannt.

Merz verbrennt unser Geld als ob er von jemandem dafür bezahlt würde, unser Land schnellstmöglichst zugrunde zu richten.

Die MÖRDER sind unter uns❗️ HAMAS-Terrorist Mohand al-Khatib war an den Massakern des 7. Oktober beteiligt. Er floh aus GAZA, lebt jetzt in Brüssel und verbreitet unbehelligt seinen Hass. WIEVIELE dieser MÖRDER sind wohl in Deutschland und leben hier ihren JUDENHASS aus❓

Wieder Kapitulation vor dem #Islam. Der Martinsumzug in Karlsfeld muss abgesagt werden, zu hohe Sicherheitsauflagen. Schade und sehr traurig für die Kinder. Wann begreifen die Leute endlich, wem wir das alles zu verdanken haben.. #NiewiederAltparteien

70 von 91 Förderanträge der sächsischen Asylindustrie wurden abgelehnt. Die Folgen seien „katastrophal“, beschwert sich der Sächsische Flüchtlingsrat. Wir sagen: Es muss noch viel mehr gespart werden, aber der Anfang ist gemacht! „In der letzten Legislaturperiode setzte die AfD einen Untersuchungsausschuss zum Fördersumpf rund um das SPD-Sozialministerium von Petra Köpping durch. Dieser U-Ausschuss war ein Volltreffer“, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende @Joerg_UrbanAfD die Hintergründe. „Aufgrund zahlreicher Verstöße gegen geltendes Recht mussten mehrere linke Vereine seitdem Rückzahlungen in sechsstelliger Höhe leisten und zum Teil Insolvenz anmelden. Dass nun auch deutlich umsichtiger mit dem Steuergeld der Bürger umgegangen wird, ist erfreulich. Selbstverständlich fordern wir aber, die Mittel für die Asylindustrie komplett zu streichen.“ #AfD #Sachsen #JörgUrban #SPD #PetraKöpping #Asyl #Migration #Steuergeld #Flüchtlingsrat

„Glauben Sie, dass Fälle wie der Ihre zunehmen werden? Ja, das glaube ich. Die Bundeswehr will sich in Schulen verankern, als „normaler Arbeitgeber“. Wenn man das stört, reagiert sie empfindlich. Und das ist Teil eines größeren Trends: Repression und Militarisierung greifen ineinander. Kürzlich gab es in Hamburg die Nato-Übung „Red Storm Bravo“, bei der Bundeswehr, Polizei und zivile Behörden gemeinsam trainierten, wie man „Widerstand im Inland“ unterdrückt – also zivilen Ungehorsam im Kriegsfall. Das zeigt, wohin die Reise geht: Der Repressionsapparat wird auf innenpolitischen Widerstand vorbereitet. Und an Schulen wird die Meinungsfreiheit zunehmend verdrängt.“ berliner-zeitung.de/politik-…

Chemie-Bosse, Flugriesen, Konzernlenker – sie alle brechen mit der üblichen Zurückhaltung und entladen ihre Frustration über eine Politik, die sie als existenzbedrohend empfinden. nius.de/wirtschaft/news/kull…

Ich habe gedacht, es wäre Satire. Ich habe gedacht, User machen sich über Habeck lustig. Aber das ist ja wirklich echt 😳👀

Überraschung. 🤣

Ungarn darf Russengas importieren, Kernreaktor in Betrieb nehmen, erhält künftig US-Kleinreaktoren. Damit hat Ungarn die niedrigsten Energiepreise in der EU und zieht weiter deutsche Flüchtlingsunternehmen an. tichyseinblick.de/kolumnen/a…

Der Stadtrat muss sofort aus dem Dienst entlassen werden !!!!!!!!

Laut Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags darf die Vorsitzende einer Enquete-Kommission den Mitgliedern weder deren Fragen vorschreiben, noch Ordnungsmittel einsetzen oder gar das Mikrofon abdrehen. Hintergrund: Das abgebildete Dokument des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung ist nur im geschützten Intranet des Deutschen Bundestags verfügbar, weshalb ich darauf nicht verlinken kann. Die genannten Spielregeln gelten auch nach den jüngsten Verschärfungen der BT-Geschäftsordnung: Im Plenum darf die Sitzungsleitung zwar bei Ordnungsverstößen wie Beleidigungen, unangemessener Kleidung oder Überschreitung der Redezeit eingreifen. Eine Zensur sachlich formulierter Fragen oder Aussagen ist aber in jedem Fall tabu. Es gehört zum Wesen der Demokratie, dass die Regierung kritische Fragen hinnehmen muss.

Läuft würde ich sagen.

Merz hat seine Funktion als Kanzler nicht verstanden. Sie sind nicht der Diktator des Bundestages! „Ich möchte, dass wir nur noch die Dinge auf die Tagesordnung setzen, die ich vorher angeordnet habe…“ Es gibt keine Debatte mehr! Die Bundestagsshow

Am 31.05.2022 wurde die damals 40-jährige Kamilla Nagy im Isar-Amper-Klinikum in München von einem Mitpatienten getötet. Offensichtlich wird alles dafür getan, dass der Fall in Vergessenheit gerät und niemand dafür Verantwortung übernehmen muss. Kamilla war freiwillig in der psychiatrischen Klinik, um sich behandeln zu lassen. Ihr Mitpatient, der im Nebenzimmer untergebracht war, wurde zu ihrem Mörder. Der Brasilianer Jason David B. wurde einen Tag vor der Tat zwangsweise eingewiesen, weil er seinen Hund getötet hatte. Und obwohl er gegenüber den Polizisten angab, dass er als nächstes einen Menschen töten würde, durfte er sich auf der Station frei bewegen. Das Todesurteil für Kamilla. Der Brasilianer, der sich als Frau fühlte und als Trans-Prostituierte arbeitete schlug erst mit einer Muffe einer Halterung für einen Duschvorhang mehrfach auf sie ein und erwürgte sie anschließend. Dann warf er Kleidungsstücke, Bettwäsche und eine Matratze auf die Frau und zündete alles an. Im Prozess vor dem Landgericht München wurde Jason David B. wegen Schuldunfähigkeit im Maßregelvollzug untergebracht. Die Familie von Kamilla wollte erreichen, dass die Ärzte zur Verantwortung gezogen werden, die den Mörder von Kamilla trotz seiner Ankündigung, einen Menschen töten zu werden, frei auf der Station herumlaufen ließen. Die Staatsanwaltschaft München stellte im Januar die Ermittlungen ein. Ein daraufhin von der Anwältin der Familie von Kamilla beantragtes Klageerzwingungsverfahren wurde vom Oberlandesgericht München abgewiesen. Das Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales verweigerte später die Beantwortung von parlamentarischen Anfragen zu dem Fall unter Verweis auf die Unschuldsvermutung, des Datenschutzes und der Persönlichkeitsrechte der Klinikverantwortlichen. Und jetzt wurde in der Antwort (Drucksache 19/7909) auf eine Anfrage der Grünen zur Situation im Maßregelvollzug in Bayern die Frage nach Gewalttaten in den Einrichtungen nicht wahrheitsgemäß beantwortet. So kam es laut der Antwort des Ministeriums im Jahr 2022 in keiner Einrichtung des Maßregelvollzugs zu einem Tötungsdelikt. Auch explizit für das Isar-Amper-Klinikum wird angegeben, dass es kein Tötungsdelikt gab. Das ist nachweislich unwahr, denn das Landgericht München hatte mit Urteil vom 28.07.2023 festgestellt, dass der Beschuldigte rechtswidrig den Straftatbestand des Totschlags verwirklicht hat. Ich habe angefragt, warum das Tötungsdelikt zum Nachteil von Kamilla Nagy nicht aufgeführt wird und berichte, wenn ich Antwort habe. Zu dem grausamen Fall habe ich recherchiert. Ich halte fest, dass der Mord an Kamilla unter all den grausamen Verbrechen, mit denen ich mich in den letzten Jahren befasst hatte, zu jenen gehört, die mich nicht wieder losgelassen haben. Es ist erschütternd, dass ein derartig grausames Verbrechen in einem geschützten Raum wie einer psychiatrischen Klinik so passieren konnte, und niemand dafür Verantwortung übernehmen muss. Die Eltern von Kamilla haben zwischenzeitlich Deutschland verlassen und leben in Ungarn. Dort hatten sie für ihre Tochter ein kleines Haus umgebaut, wo sie nach Beendigung der Therapie in München ein neues Leben beginnen sollte. Hier der Link zu meinem Text: aktuellinformiert.de/mein-ki…

Ich vertrete 3 Personen, die völlig willkürlich von der EU sanktioniert sind oder waren. In der Sanktionsbegründung steht z.B., sie zahlen in Russland Steuern, also finanzieren sie den Krieg. Was ist die Alternative? Straflager! Terroristen wie Al-Sharaa werden besser behandelt.