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Mainz • Deutschland
Joined May 2014
„Wir erleben eine Verschmelzung mit digitaler Macht und medialer Macht. Gerade weil die Desinformation so mächtig geworden ist, braucht es eine Investition in Medienbildung in einer ganz anderen Geschwindigkeit, sagt der Medienwissenschaftler Prof. Bernhard Pörksen.
Der designierte Parteivorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, äußert sich am Rande des Parteitags zum bevorstehenden Wahlkampf. Beim Thema Migration fordert er „maximale Differenzierung“ zwischen jenen mit "Potential" und jenen, die Asylrecht missbrauchen.
Robert Habeck sei der Kanzler, den sich die Grüne Jugend wünsche, sagt deren neue Vorsitzende, Jette Nietzard. Die Grüne Jugend kämpfe "für linke Mehrheiten" und Habeck sei „der linkeste Kanzler, der gerade zur Verfügung steht“, so Nietzard.
Den Dialog mit Israel auszusetzen wie es der EU-Außenbeauftragte Borrell vorschlägt, findet Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Vorsitzende des EU-Verteidigungsausschusses, einen "seltsamen Vorschlag".
"Wir gehen die Dinge mit, die vereinbart sind", sagt Alexander Dobrindt (CSU). Die Ampel könne nicht erwarten, dass man aus ihren "Trümmern" versuche etwas Neues zu gestalten.
„Sind überzeugt davon“, dass „die AfD verbotsfähig ist“ sagt Marco Wanderwitz, CDU, Mitinitiator des Antrags auf ein AfD-Verbotsverfahren. Aber es gebe „keine Garantien“.
Nachdem jetzt ein Termin für Neuwahlen im Februar ansteht, wolle die SPD "den Wahlkampf auf Sieg ausrichten", sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich. Der Bundeskanzler sei jetzt viel freier und könne "zeigen, was möglich ist."
Nach der US-Wahl müsse die EU beim #Klimaschutz "globale Führerschaft annehmen", fordert der EU-Abgeordnete der Grünen, Bloss. Es sei für die EU an der Zeit, "in die Offensive zu gehen". 2024 als das wohl heißeste Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen sei nur "ein Vorgeschmack".
Vizekanzler Robert Habeck will Kanzler werden. Und strebt Neuwahlen, so früh wie es möglich ist, an. Danach müsse es "schnell und vernünftig" weitergehen, damit das Land Stabilität fände. Er wolle dazu gerne seinen Beitrag leisten, so Habeck.
"Die Entscheidung, ob Deutschland stabil bleibt, die liegt ehrlicherweise gerade auch ein bisschen bei der CDU", so der Grünen-Europaabgeordnete Erik Marquardt.
"Was nicht funktioniert ist, dass der Bundeskanzler glaubt, dass er bis Weihnachten weiterregieren könnte, als wäre nichts gewesen“, so Thorsten Frei, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
"Wir wollen verantwortungsvoll handeln", so SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Das sei kein leichter Prozess. Man wolle sich Zeit nehmen, wichtige Projekte auf den Weg zu bringen.
ZDF-Korrespondent Elmar Theveßen sagt, Trump wolle "dem Land vermitteln, dass die autoritäre Variante besser ist als die liberale Demokratie". Aktuelle Einschätzungen zur US-Wahl aus Washington:
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sagt im Interview mit Christian Sievers: "Christian Lindner wollte diesen gemeinsamen Weg nicht gehen." Eine weitere Zusammenarbeit "wäre nicht zumutbar gewesen".
ZDF-Rechtsexpertin Sarah Tacke erklärt den von Bundeskanzler Scholz eingeschlagenen Weg, was die Verfassung vorsieht und was dieser für die Regierung in der Übergangszeit bedeutet.
Kanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner und will die Vertrauensfrage am 15. Januar stellen. Lindner habe Scholz "auf der ganzen Linie enttäuscht", sagt ZDF-Korrespondentin Diana Zimmermann. Lindners neue Wirtschaftspläne waren dann "eine Reizung zu viel."
“I just can’t elect or vote for a liar.” Geoff Duncan @GeoffDuncanGA , former Republican Lt. Governor of Georgia, discussing his decision to oppose Donald #Trump with Marietta Slomka from @heutejournal ahead of the presidential election.
Marietta Slomka hat sich auf die Spuren deutscher Einwanderer in #Pennsylvania begeben. Das Schüren von Ängsten vor "Überfremdung" spielte auch in diesem Wahlkampf eine besondere Rolle - und reicht weit in die Geschichte des Bundesstaats zurück. #uswahl zdf.de/nachrichten/heute-jou…